Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: 01.04.2020
1 Allgemeines
1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen und Produkte, der Firma DIGITAL CONNECT (Inhaber: Gido Weidlich), Werner-Seelenbinder-Straße 11, 09120 Chemnitz im Folgenden DIGITAL CONNECT genannt – und ihren Kunden – im Folgenden Auftraggeber genannt für alle derzeitigen und zukünftigen Leistungen und Produkte.
1.2 Abweichende AGB des Auftraggebers finden keine Anwendung.
1.3 Änderungen, ergänzende Vereinbarungen und Nebenabreden bedürfen der Textform oder der ausdrücklichen Bestätigung.
1.4 Ein Verstoß gegen die hier formulierten Bedingungen durch den Auftraggeber kann eine Abschaltung der bereitgestellten Dienste (z. B. Webseite, E-Mail, etc.) zur Folge haben.
2 Webhosting und Webdesign
2.1 Als Webhosting bezeichnen wir die Bereitstellung von Internetadressen (Domains), Speicherplatz und Diensten (z. B. E-Mail) auf einem Internetserver. Als Webdesign bezeichnen wir den grafischen Entwurf sowie die Konzeption, Programmierung und Installation einer Internetpräsentation.
2.2 Für die Bereitstellung einer Domain für den Auftraggeber wird DIGITAL CONNECT gegenüber der zuständigen Organisation (z. B. DENIC) lediglich als Vermittler tätig. DIGITAL CONNECT hat keinen Einfluss auf die Vergabe der Domains.
2.3 DIGITAL CONNECT stellt Speicherplatz auf einem Webserver zur Verfügung, welchen wir für diese Zwecke angemietet haben. Bei diesem handelt es sich um den Server eines Dritten (Betreiber des Rechenzentrums), zu dessen Nutzung DIGITAL CONNECT berechtigt ist.
2.4 Zu jeder Website gehört ein vertraglich festgelegtes maximales Transfervolumen (Traffic). Sollte das Transfervolumen nicht festgelegt sein, gelten 5 GB/Monat und Website. Eine Überschreitung des Transfervolumens wird mit 0,50 €/GB dem Auftraggeber in Rechnung gestellt. Bei Überschreitungen um mehr als das 10 fache kann die Website bzw. der Dienst gesperrt werden.
2.5 DIGITAL CONNECT steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschritts, auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden als zunächst angeboten, insofern dem Auftraggeber hieraus keine Nachteile entstehen.
2.6 DIGITAL CONNECT ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. DIGITAL CONNECT ist berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen, jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den Auftraggeber hierdurch keine Nachteile entstehen.
2.7 Widerspricht der Auftraggeber nicht ausdrücklich, so ist DIGITAL CONNECT berechtigt, auf der Webseite des Auftraggebers einen Link zu seiner Webseite zu setzen.
3 Wartung und Updates
3.1 In regelmäßigen Abständen werden Wartungsarbeiten am Netzwerk (durch den Betreiber des Rechenzentrums) und am Server (durch DIGITAL CONNECT) durchgeführt. Insbesondere aus Sicherheitsgründen ist eine ständige Aktualisierung dringend erforderlich. Sich daraus ergebende evtl. Einschränkungen versuchen wir auf ein Minimum zu reduzieren sind jedoch nicht zu vermeiden.
3.2 Besteht einen Wartungsvertrag mit dem Auftraggeber für seine Anwendungen (z.B. CMS, Webshop, App), wird DIGITAL CONNECT Updates des Herstellers sobald wie möglich einspielen. Der Zeitpunkt ist dabei abhängig von den Erfahrungen anderer Nutzer (Internet Community) mit dem Update und den aktuellen Ressourcen von DIGITAL CONNECT. Sollte ein Update unverhältnismäßig große Aufwände, die nicht durch den Wartungsvertrag abgedeckt sind, nach sich ziehen, kann der Auftraggeber entscheiden, ob das Update eingspielt wird oder nicht. Im Falle der Entscheidung gegen das Update, haftet DIGITAL CONNECT nicht für Folgeschäden.
3.3 Besteht kein Wartungsvertrag mit dem Auftraggeber für seine Anwendungen (z.B. CMS, Webshop, App), kann DIGITAL CONNECT den Auftraggeber über ausstehende Updates informieren und ein Angebot dafür erstellen. Handelt es sich dabei um Sicherheitsupdates ist DIGITAL CONNECT berechtigt, um Schaden abzuwenden, den Dienst bis zur Behebung des Sicherheitsrisikos abzuschalten.
4 E-Mail
4.1 DIGITAL CONNECT beschränkt die Maximalgröße der zu versendenden E-Mails jeweils auf einendem Dienst typischen Wert. Soweit sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung nichts anderes ergibt, beträgt dieser Wert 10 MB/E-Mail.
4.2 DIGITAL CONNECT ist berechtigt, auf bereitgestellten E-Mailkonten eingegangene Nachrichten zu löschen, wenn sie nicht innerhalb von 60 Tagen abgeholt wurden oder wenn der zur Verfügung gestellte Speicherplatz überschritten wird.
4.3 Der Versand von massenhaften E-Mails an Empfänger, ohne deren Einwilligung, über Systeme bzw. Server von DIGITAL CONNECT ist unzulässig, Der Nachweis einer Einwilligung (vgl. § 7 Abs. 2 UWG) des jeweiligen Empfängers obliegt dem Auftraggeber. Dem Auftraggeber ist auch untersagt, über andere Anbieter versandte Spam-E-Mails Inhalte zu bewerben, die auf den Servern von DIGITAL CONNECT liegen.
5 Vertragslaufzeit und Kündigung
5.1 Sofern die Laufzeit im Vertrag nicht gesondert geregelt ist, gelten alle Vereinbarungen auf unbestimmte Zeit.
5.2 Unbefristete Verträge können von beiden Vertragspartnern mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden. Ist eine Vertragslaufzeit vereinbart, beträgt die Kündigungsfrist 30 Tage zum Ende der Laufzeit, sonst verlängert sich die Vertragslaufzeit jeweils entsprechend der ursprünglichen Laufzeit. Eine Rückerstattung der vorausgezahlten Beiträge bei einer vorzeitigen Kündigung ist ausgeschlossen.
5.3 Laufzeitverträge ab 12 Monate werden kalenderjährlich abgerechnet. D.h. unabhängig vom Zeitpunkt des Vertragsabschlusses beginnt die neue Laufzeit immer zum 1.1. des neuen Jahres.
5.4 DIGITAL CONNECT behält sich eine Änderung der Entgelte zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraumes vor. Geänderte Entgelte werden dem Auftraggeber mindestens 2 Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail mitgeteilt. Erhöhungen der Entgelte bewirken ein außerordentliches Kündigungsrecht des Auftraggebers mit einer Frist von 2 Wochen.
6 Preise und Zahlungsbedingungen
6.1 Unsere Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
6.2 Unsere Rechnungen sind sofort fällig und ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen zahlbar. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn die Firma DIGITAL CONNECT über den Betrag verfügen kann. Im Falle eines Zahlungsverzuges sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem jeweiligen Bundesbankdiskontsatz zu berechnen. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
6.3 Wechsel oder Schecks werden nur nach Vereinbarung und erfüllungshalber entgegengenommen und gelten erst nach ihrer Einlösung als Zahlung. Diskont- und
Einzugsspesen gehen zu Lasten des Auftraggebers. Für die rechtzeitige Vorlage übernehmen wir keine Haftung.
6.4 Sollte sich der Auftraggeber mit seinen fälligen Zahlungen für Internet-Dienstleistungen in Verzug befinden, darf DIGITAL CONNECT bis zum Ausgleich aller Forderungen die Internetdienste sperren.
7 Gewährleistung / Haftungsausschluss
7.1 Keine Gewähr übernehmen wir für Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung der Dienste, Nichtbeachtung von Anwendungshinweisen und fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung entstanden sind.
7.2 DIGITAL CONNECT ist bemüht eine durchgehende Erreichbarkeit des Servers sicher zu stellen, kann aber hierfür keine Garantie übernehmen. Insbesondere übernehmen wir keine Haftung für Störungen und Ausfälle des Servers und seiner Dienste, die nicht im Einflussbereich von DIGITAL CONNECT liegen (z. B. höhere Gewalt, Verschulden Dritter, Hackerangriffe, etc.).
7.3 Der Auftraggeber haftet selbst für die Rechtmäßigkeit seiner bereitgestellten Daten und Informationen. Der Auftraggeber darf mit Form, Inhalt oder verfolgtem Zweck seiner Daten, Informationen und Dateien nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Ein Verstoß gegen die hier formulierten Bedingungen durch den Auftraggeber kann zu seinem sofortigen Ausschluss von der Nutzung dieses Dienstes führen.
7.4 DIGITAL CONNECT überprüft die Inhalte des Auftraggeber nicht dahingehend, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Im Internet ist es insoweit üblich, dass bis zu einer gerichtlichen Klärung, Daten auf glaubhaftes Verlangen jedes Dritten gesperrt werden. Der Auftraggeber erklärt sich daher einverstanden, den Zugriff auf seine Inhalte in dem Fall zu sperren, dass Ansprüche Dritter glaubhaft erhoben werden.
7.5 Der Auftraggeber erkennt an, dass er als Inhaber eines Accounts – Kundenkonto mit Benutzername und Passwort (z.B. E-Mailkonto) – für alle Aktivitäten, die über denselben ausgeübt werden, voll verantwortlich ist. Er muss nach bestem Wissen dafür Sorge tragen, dass sein Account nicht missbraucht werden kann. Der Auftraggeber trägt die Beweislast, dass er weder fahrlässig noch absichtlich die fremde Nutzung ermöglicht hat.
7.6 Der Auftraggeber verpflichtet sich, für seine geschäftsmäßigen Angebote Namen und Anschrift, sowie bei Personenvereinigungen und Gruppen auch Namen und Anschrift des Vertretungsberechtigten anzugeben.
7.7 Soweit der Auftraggeber Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlichrechtliches Sondervermögen ist, ist die Haftung außer im Falle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit beschränkt auf die Summe der vertraglichen Entgelte, die der Auftraggeber für den Zeitraum von einem Jahr vor Eintritt des schädigenden Ereignisses im Rahmen des konkreten Vertragsverhältnisses an DIGITAL CONNECT gezahlt hat.
7.8 Für die Rechtmäßigkeit der von DIGITAL CONNECT erstellten Webseiten, Onlineshops und Webanwendungen ist allein der Auftraggeber bzw. der Seiteninhaber verantwortlich.D.h. es obliegt dem Auftraggeber die erstellte Webseiten, den Onlineshop und/oder die Webanwendung nach Fertigstellung von einem Rechtsanwalt auf Rechtssicherheit prüfen zu lassen. Das gilt insbesondere für die Datenschutzerklärung nach DSGVO.
8 Rücktritt und Entschädigung
8.1 DIGITAL CONNECT kann vom Vertrag zurücktreten, wenn uns eine Zahlungseinstellung, die Eröffnung des Konkurs oder gerichtlichen Vergleichsverfahrens, die Ablehnung des Konkurses mangels Masse, Wechsel oder Scheckproteste oder andere konkrete Anhaltspunkte über Verschlechterung in den Vermögensverhältnissen des Auftraggeber bekannt werden.
8.2 Wenn DIGITAL CONNECT vom Vertrag zurücktritt, z. B. durch Verstoß gegen die AGB, die der Auftraggeber zu vertreten hat, dann kann dem Auftraggeber eine Aufwandspauschale oder Endschädigungspauschale in Höhe von 25 % des Kaufpreises auferlegt werden. Uns bleibt das Recht vorbehalten, durch einen nachweisbar höheren eingetretenen Schaden, eine höhere Entschädigung zu verlangen.
9 Datenschutz
9.1 Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des Vertrages notwendige Daten gespeichert und weiterverarbeitet werden. Dies betrifft insbesondere alle Daten, die für das Vertragsverhältnis, die Abrechnung und die Sicherstellung eines einwandfreien Betriebes notwendig sind.
9.2 DIGITAL CONNECT wird diese Daten nicht ohne Einverständnis des Auftraggebers an Dritte weiterleiten, sofern er dazu nicht rechtlich verpflichtet ist. Dem Auftraggeber ist bekannt, dass trotz vielfältiger Sicherheitsmaßnahmen der Datenschutz bei Datenübertragungen in öffentlichen Netzen, wie dem Internet, nicht mit letzter Sicherheit zu gewährleisten ist, da kein hundertprozentiger technischer Schutz gegen den Zugriff Unbefugter gesichert werden kann.
9.3 DIGITAL CONNECT wird dem Auftraggeber auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft erteilen.
9.4 Detailierte Informationen zum Datenschutz finden Sie in unserer Datenschutzerklärung unter: https://www.digital-connect.de/datenschutzerklaerung/
10 Erfüllungsort, Gerichtsstand, Teilunwirksamkeit
10.1 Als Erfüllungsort für alle beidseitigen, aus dem Vertrag geschuldeten Leistungen, einschließlich eventueller Rückgewährsansprüche wird unser Firmensitz vereinbart.
10.2 Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, die nicht zu den § 4 HGB bezeichneten Gewerbetreibenden gehören und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts, wird als Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Wechsel und Scheckklagen, unser Firmensitz vereinbart; auch berechtigt, am Sitz des Auftraggeber zu klagen.
10.3 Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam. Im grenzüberschreitenden Lieferverkehr gilt deutsches Recht.
